Deutschland schiebt 31 Afghanen nach Afghanistan ab

Deutschland hat erneut 31 Männer per Charterflug vom Flughafen Leipzig/Halle nach Afghanistan abgeschoben. Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt handelte es sich bei den Betroffenen überwiegend um schwere Straftäter, die wegen Tötungsdelikten, Vergewaltigungen oder Gewalttaten auffällig geworden waren. Unter den Abgeschobenen befand sich jedoch auch eine Person ohne Vorstrafen, die dennoch zur Ausreise verpflichtet war. Sachsens Innenminister Armin Schuster erklärte dazu, dass der Kreis der Rückführungen nun auf alle Straftäter sowie Personen ohne Integrationsleistung oder Mitwirkung bei der Identitätsklärung ausgeweitet werde. Innenminister Dobrindt verteidigte das Vorgehen als Teil einer konsequenten Migrationswende und verwies auf Vereinbarungen mit den Verantwortlichen in Afghanistan zur Aufnahme der Rückkehrer. Kritik kam von den Grünen, die vor einem gefährlichen Irrweg warnten und die Zusammenarbeit mit der radikal islamistischen Terrororganisation der Taliban verurteilten. Auch die Organisation Pro Asyl kritisierte die Abschiebung von Menschen ohne Straftaten als Zeichen einer Enthemmung der Politik. Während die UN Migrationsbehörde IOM die Rückkehr für Männer aufgrund einer verbesserten Sicherheitslage für möglich hält, rät sie Frauen ausdrücklich davon ab. Am Flughafen Leipzig/Halle demonstrierten rund 250 Menschen gegen die Maßnahme, was Dobrindt mit Blick auf die Schwere der begangenen Straftaten kritisierte.